Blog und Gedanken zu Themen

Noch unsere kleinste Handlung beeinflusst das Universum
(Dalai Lama)

In einem Interview mit Peter Walt zeigt Christoph Rohland, ein Schweizer Autor und Umweltaktivist, wie Naturkatastrophen zwar nie aufgehalten, aber verzögert, langsam und in eine andere Richtung gebracht werden können.

Die Qual der Wahl – Eine rezeptfreie Methode

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Berner-Demo vom 30.09.23 und alle Schweizerinnen und Schweizer

Weil wir im Herbst National- und Ständeräte neu bestimmen können, welche der Umwelt und dem Klima oberste Priorität einräumen, schreibe ich diesen Brief. Am 22. Oktober stehen fast 6000 Kandidierende zur Auswahl. So wird es schwierig, aus den unzähligen Wahl-Listen exakt die Personen herauszufiltern, welche sich wirklich für eine nachhaltige und sozial-gerechte Welt engagiert haben oder beabsichtigen, dies in Zukunft zu tun. Auch wenn die Schweiz über Parteien regiert wird, so heisst das noch lange nicht, dass wir ihnen globale Entscheide zur Schweizer Politik alleine überlassen. Wir möchten eher engagierte Einzelpersonen wählen, welche die berechtigten Sorgen unseres Planeten zu 100 % ernst nehmen und sich engagiert für die Zukunft einsetzen. Der eingeschlagene Weg hat zum geopolitischen Kollaps geführt. Die Kipppunkte sind erreicht oder gar überschritten. Jetzt wählen wir Politikerinnen und Politiker, die handeln und nicht sitzen.

GLOBALES HANDELN
Unsere widerwillige Bereitschaft, unser Verhalten zu ändern, erklärt sich durch die kognitive Dissonanz, die uns ständig bodigt; Unser ureigenes Handeln, das Sich-Wehren gegen die Ohnmacht falscher Werte, das Überwinden von überholten Gewohnheiten, das Finden neuer demokratisch-föderalistischen Lösungen für die ganze Welt ist noch immer ungelöst. Nebst unseren individuellen Anpassungen, brauchen wir dringend politische Massnahmen und verbindliche Klima-Abkommen auf nationaler und internationaler Ebene. Das muss die Kernaufgabe der im Herbst gewählten Regierenden werden.

WEGE & ZIELE DER ÖKONOMIE
Meiner Babyboomer Generation ist es gelungen, die internationalen Handelsmärkte zu erobern und zu erweitern. Dadurch entstanden egoistisches Wachstum und materielle Lebensverbesserung auf allen Kontinenten. Allerdings blieben die sozialen und mehr noch die rechtlichen Aspekte dieser dramatischen Entwicklung auf der Strecke; Infolge haben viele Nationen marktwirtschaftlich rasch und gewinn-orientiert zugelegt; In unserem egozentrischen Zeitalter wurde weder der kleinen Inselbewohner noch der mächtige Konzernbaron auf gesetzlichem Weg daran gehindert, die Ressourcen der Welt für sich ausbeuten zu können. Doch genau das war möglich, weil Nationen in Rechtsfragen ihrer Verfassung nur für sich zuständig sind und nicht über die Grenzen hinaus verantwortlich gemacht werden können. Dabei möchten wir das Gegenteil; Als ehrliche Demokraten ist es unser Ziel, Gewinne zu vermehren, aber sozial-gerecht und für alle Weltbürger.

Wir lernen aus der Gemeinwohl-Ökonomie, dass wir den materiellen Wachstumspfad so rasch als möglich auf einen sozial-gerechten Weg bringen müssen, wo weniger mehr bedeutet. So radikal die Gemeinwohl-Idee ist, sie zeigt vor allem eins; der globale Markt, welchem wir alle unterliegen, löst die Probleme unseres Planeten nicht, solange Besitz und Ressource nicht unter mehr Menschen aller Nationen verteilt werden.

KEIN VERZICHT – NUR GRÜNES SCHRUMPFEN
Ja, sich vom Auto, Fliegen und überflüssigem Besitz zu trennen, mag für viele eine einschneidende Erfahrung sein, die zunächst wehtut. Solche Entscheide bergen jedoch die grosse Chance, sich vom Babyboomer-Verhalten zu lösen, um für neue Marktsysteme offen zu sein. Mehr unter Degrowth-Gesellschaft. Verzichten bedeutet in diesem Sinne, sich persönlich auf ein emissionsfreies und nachhaltiges Leben einzulassen. Natürlich gehen bei einer solchen Korrektur Geld und Profit verloren, doch wir gewinnen auch etwas: Ein Zusammengehen aller Nationen in einer globalen Demokratie. Mehr unter Demokratie ist ein Menschenrecht.

WÄHLEN & ENTSCHEIDEN
Damit Klima- und Umweltschutz die oberste Priorität bei den Wahlen haben, sollten alle abstimmen. So leisten wir unseren Beitrag für die Zukunft. Zudem gehen Menschen und nicht Parteien an die Urne. Auf https://www.smartvote.ch/de/home und Umwelt-Rating stehen ausgezeichnete Vorschläge von Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.

Soeben haben wir 175 Jahre Schweiz gefeiert. Das Bundeshaus erhielt vom Bundesrat und Nationalrat reflektierende Keramikplatten für das dreieckige Giebelfeld des Gebäudes. Doch das Geburtstagsgeschenk zeigt wenig Glanz, um unserem grössten Problem, dem globalen Klimawandel die Stirn zu bieten und Lösungen in der Gemeinschaft mit allen Völkern zu vereinbaren.

Wählen sie besonnen und engagiert; Ihre Stimme zählt und hat grosses Erfolgspotential. Vergeben Sie dieses demokratische Recht nie an andere – es ist der unantastbare Juwel Ihrer ganz persönlichen Freiheit.

Global Governance - Das Wichtigste zuerst

Eine Überzahl von Krisen aller Art erschüttert täglich unser Bewusstsein und schafft Ratlosigkeit, wie grossen und kleinen Problemen zu begegnen ist. Letztendlich ordnet jede Person selbst, in welcher Reihenfolge Probleme abzuarbeiten sind. Anders ist es mit globalen Krisen; Sie erfordern globale Lösungen, auch ausserhalb der nationalen Grenzen. Doch eine politische Vernetzung mit anderen Nationen anzustreben könnte die eigene Nationalpolitik zu schwächen und so bleiben grosse Bedrohungen erst einmal auf der Strecke liegen.

Krisen ohne Grenzen
In unserer Gesellschaft plagen zunächst persönliche Sorgen wie Arbeitslosigkeit, Geldmangel, Beziehungskonflikte oder Krankheit. Abhilfe schafft sicher eine klare Lagebeurteilung, in der die Schwierigkeiten in der Reihenfolge der Wichtigkeit und Dringlichkeit aufgearbeitet werden. Nach demselben Prinzip müsste es auch bei länderübergreifenden Krisen funktionieren, wenn weltweit Global Citizens sich nicht nur als Einzelpersonen ihrer Heimat verstehen, sondern auch als Bürger aller krisengeschüttelten Länder, die am Ende ihrer Kräfte stehen. Global Citizens leisten schon heute wertvolle Beiträge zur Minderung von Hunger, Krieg, CO2 Ausstoss und Zerstörung der Biodiversität. Aber noch immer scheint das Ausrotten von Krankheiten als Ganzes und gleichzeitig auf allen Kontinenten fast unlösbar.

Die Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen versuchen schon lange, für gemeinsame Krisen globale Wege einzuschlagen. Nach anfänglichen Erfolgen hat sich gezeigt, dass solche internationalen Vereinbarungen nicht demokratisch und kaum manövrierfähig sind. Geopolitische Beschlüsse scheitern infolge Unstimmigkeit unter Verbündeten, wie der Bericht der UNPA: UNO- undemokratisch offenlegt. Was beispielsweise Biodiversität, Energie und Treibhausgas betreffen, so wären für solche Themen Lösungen in Reichweite; Dazu müssten die UN allerdings ein unabhängiges, frei zu wählendes Parlament einsetzen und dieses ermächtigen, die Umwelt- und Klimakrisen aller Nationen als Ganzes zu übernehmen. Auch auf das Wehklagen und die gut gemeinten Empfehlungen des IPCC kann sich die Welt nicht verlassen, denn auch diese Institution steht unter dem Diktat der Vereinten Nationen, ist ergo kein Entscheidungsträger. Leider fehlt auch der IPCC diese Einsicht und die rechtlichen Mittel, um Klimarahmenkonventionen weltweit umzusetzen. Eine rechtlich gesicherte Instanz wäre allerdings unabdingbar, damit der Klimawandel von den Regierungen mehr internationale Aufmerksamkeit erhält. Im Buch, Trennen und Umverteilen, stelle ich mich der Beweislast, dass globale Geopolitik zur sicheren Klimalösung führen kann.

Hunger, Krieg, Migration
Alle drei zusammen bilden einen Teufelskreis. Die Ukraine Geschichte beweist, dass Kriege, mit 10.000 und mehr Todesfällen pro Jahr, auch zu schlimmen Vertreibungskrisen führen und damit die Bevölkerung zur Migration drängen. Der Südsudan kämpft infolge einer fehlbaren Regierung in einem entsetzlichen Bürgerkrieg. Humanitäre Krisen, politische Instabilität oder Bandenkriminalität, wie in Haiti und Kongo, belasten und stellen die Bevölkerung, das Gesundheitssystem und das Trinkwasser enorm unter Druck.

Der Weg zu einer globalen Regierungsfu?hrung ist weit
Die UN bestehen bis heute aus einem Sammelsurium nationaler Regierungen aus teilweise undemokratisch gewählten und einzig gewinnorientierten Organisationen, Netzwerken und Gremien, die den drohenden Problemen der Welt macht- und fantasielos gegenüberstehen. Die Schwäche der Vereinten Nationen ist hinreichend bekannt und Problemlösungen sind leider noch immer nicht in Sicht. Ein Weltrat für den Umweltschutz mit globalen Zielen und mit starken Verantwortlichen könnte die grenzenlose Krise endlich auflösen.

Artenvielfalt, Allmendegüter und die Atmosphäre mit ihrer Erderwärmung kennen keine Landesgrenzen. Krisen im Klimawandel könnten als globale Probleme in einer supranationalen Regierungsfu?hrung im Interesse aller Nationen gelöst werden. Dafür braucht es nicht unbedingt die Vereinten Nationen, sondern es genügt ein zwischenstaatliches System, wo NPO’s und Bu?rgerbewegungen für geopolitische Entscheide einbezogen werden. Wichtig ist, zu vereinbaren, dass geopolitische Ziele immer über nationalen Konflikten eines Landes stehen.

Globale Krisen erfordern globale Koalitionen
Bereits gibt es eine stattliche Anzahl von Koalitionen, die sich für eine „globale Governance“ einsetzen: Coalition for the UN We Need, Demokratie ohne Grenzen Schweiz, Democracia Global und die WFM/IPG. Sie alle suchen eine verstärkte Zusammenarbeit mit Nationen, welche über die UN-Mitgliedschaft hinaus, für Gerechtigkeit und Sozialrecht aller 8 Mrd. Weltbürger plädieren. Globale Umwelt- und Klimafragen sollen ohne Verzögerung von einem zwischenstaatlichen System erfasst und überstaatlich zur Abstimmung gebracht werden. Diese Supranationalität wird zur Global Governance und kann jetzt weltweit entscheiden: Das Wichtigste zuerst.

Auf der Suche nach Umwelt- und Klimalösungen
Brauchen wir mehr Demokratie in der Autokratie oder mehr Autokratie in der Demokratie? Egal, was wir für Klima- und andere Krisen dringend brauchen, sind Lösungen, an denen sich alle beteiligen können. So könnte es funktionieren.

Noch immer steht die Welt, nebst wirtschaftlichen, gesundheitlichen und sozialen Barrieren, vor nahezu unlösbaren Problemen im Umgang mit Krisen. Weltweite Energie Engpässe drohen und die Erhaltung und Verteilung fossiler Ressourcen (inkl. Allmende) werden noch immer in den reichen Nationen alleine bestimmt. Es fehlen politische Strategien, wie die steigende Erderwärmung aufzuhalten ist. Und dann müssten Klimaziele auch noch umgesetzt werden. Angesichts der Vielzahl globaler Blockaden besteht die Gefahr einer Verzettelung aller Krisen. Wir schwimmen in Orientierungslosigkeit und Ohnmacht macht sich überall stark. Was ist zu tun, was kommt zuerst und wie Wichtiges vor dringendem erfassen? Für nationale Regierungen und verantwortliche Bürger ist es Zeit, geopolitische Schwerpunkte zu bilden und diese gemeinsam als nationale Aufgabe zu lösen. Wenn wir dem Klima und der Umwelt die oberste Priorität einräumen, und das werden wir tun müssen, dann führt kein Weg an einer Lösung vorbei, an der die weltweite Gesellschaft zusammenarbeiten muss. Zur Umsetzung globaler Lösungen sind einfache Weltbürger, Rechte und Linke, Nord- oder Südländer des Planeten genauso gesucht wie Marktwirtschaftler, Wissenschaftler und Politiker. Beim Klimawandel dürfen wir nicht nach historischen und politischen Grenzen fragen, die in den letzten Jahrtausenden entstanden sind. Wir müssten eher ein internationales Ministerium erschaffen, welches Klima- und Umweltsorgen, auch die Biodiversität, in machbare Wege lenkt.

Das bedeutet nicht, dass 244 Nationen globalisieren müssen, denn damit würden Kulturen, Eigenheiten und Erbgut von Nationen zum Stillstand gebracht und zum Spielball internationaler politischer Kräfte verurteilt. Im Fokus der Klima- und Geopolitik ist die Wahl des nationalen Systems zweitrangig. Ob Demokratie, Autokratie oder Sozialismus die Machtverhältnisse für das Volk bestimmen, ist dem Klima und unserem Planeten egal. Die Natur möchte einfach überleben. Deshalb erkennen bereits viele Aktivisten, Verantwortliche und Politiker aller Länder, dass all unsere Existenz und Fortbestand zuerst von einer nachhaltigen Ökologie des eigenen Landes und dem Zusammenspiel und Verständnis zu anderen Ländern abhängt.

Zum Jahrestag in Polen sagte John Biden: „Den Appetit von Autokraten kann man nicht stillen, man muss sich ihm entgegenstellen. Ein Autokrat versteht nur ein Wort: Nein!“
(Biden beschwört den Westen)

Ob Bidens Worte in diesem Moment richtig waren oder ob er damit nicht eher einen Weltkrieg provoziert, können Leser selber beurteilen. Für die Qualität der Luft, des Wassers und der Erde hat das politisch verankerte Staatssystem jedenfalls keine Bedeutung. Es gibt sie und es wird sie immer geben: Die Demokratie, die Autokratie und den Sozialismus.

Das oberste Ziel aller Länder heisst: sich mit allen Gruppierungen von Menschen- und Fachverantwortlichen wertefrei austauschen und für globale Umwelt- und Klimakrisen nachhaltige Lösungen zu finden. Und vielleicht braucht es dazu ein neues „Ministerium für die Zukunft“ Kim Stanley Robinson, welches uns zunächst auf einen Umweltkurs bringt und dort dann die Führung und Verantwortung übernimmt, ganz losgelöst von Art und Form des politischen Führungsstils.

Global Citizens können noch mehr tun, als den Regierungen durch Wahlzettel zuzujubeln oder deren Entscheide unter Protest zu verabscheuen; Mitglieder oder Aktivisten im Westen besitzen auch die Freiheit, an Bürger-Bewegungen einer oder mehreren Institutionen* aktiv teilzunehmen. Sie leben in einem freien Land, dass wenig oder keine direkte staatliche Repression kennt. Das ist eine Chance, die viele Menschen im Verlaufe der letzten Jahrzehnte entdeckt und für sich genutzt haben. Selbst in autark geführten Nationen engagieren sich Leute mit Mut, Kompetenz und Diplomatie für einen Wandel im Denken und nachhaltigen Verhalten im Alltag. Nur mit der Schaffung von NPO’s, gemeinnützigen und anderen klimaorientierten Institutionen ist es nicht getan; Es muss auch gelingen, dass ökologischen Gesellschaften sich nicht nur als Einzelgänger exponieren, sondern sich weltweit mit weiteren Gleichgesinnten, vielleicht auch mit anders Denkenden, auf Gespräche einlassen und Gemeinsamkeiten suchen. Vernetzen ist der erste Schritt zum Wachsen. Es muss in jedem Fall darum gehen, über unsere Grenzen hinweg internationale Verbindungen aufzubauen. Zusammenschlüsse können stark überzeugen und zu gemeinsamen Zielen führen: CO2 überall und mit allen Mitteln vermeiden und die Welt mit weniger Emissionen belasten.

Auf diese Ziele können alle Völker hinarbeiten, ob demokratisch-liberal, autokratisch oder in einem sozialen Gefüge regiert. Die Wahl der Staatsführung wird die Welt überleben, den Klimawandel mit seinen Konsequenzen allerdings eher schlecht.

*Institutionen mit Erfolgspotential: Democracy without Borders, Global Forum of Modern Direct Democracy, Global Solutions-the world policy forum, one shared world, Öbu/World Business Council for Sustainable Development, World Federalist Movement/IPG, Stimson Center, über 100 Bürger Räte in vielen Ländern.

Windkraftanlagen auf dem Bachtel – ein Hilferuf?

Als Einwohner von Hinwil kann ich Ihre Sorge, liebe Frau Barbara Schnyder, sehr gut verstehen und Ihr deftiges Nein-Sagen zu jeglicher Art von Eingriff in die Natur ist teilweise nachvollziehbar; Auch ich wünsche mir eine möglichst unbelastete und unbebaute Erde, wo Biodiversität und Artenvielfalt oberste Priorität haben. Wenn ich der Argumentation Ihres Leserbriefes folge, so finde ich darin keinen Vorschlag, wie Sie das schöne Zürcher Oberland nachhaltig schützen wollen. Ich bemerke Ihre Unzufriedenheit und Ablehnung gegenüber der Entwicklung der Stromgewinnung, die hoffentlich in einer nahen Zukunft sehr effizient und wirtschaftlich sein wird, trotz allen Ihren berechtigten Einwänden. Frau Schnyder, gestatten Sie mir drei Fragen: Was wäre Ihre machbare und konkrete Lösung, damit Sie sich nicht so vehement gegen Windräder stemmen müssten? Bedauerlicherweise nimmt unser Energiehunger ständig zu. Auch unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten wird Strom vorerst nicht billiger, denn Menschen wollen auf Ihren Lebensstandard nicht verzichten, geschweige Verbote annehmen. Was konkret schlagen Sie vor, wenn die Welt vor einem unausweichlichen Kipppunkt steht? Und drittens; Ist Ihr Text ein Hilferuf an die grossen Umwelt- und Klimafakten oder eine Weigerung auf einem lokalen Lösungsvorschlag?

Wie auch immer, dass Sie sich irgendwie alleine und von der kantonalen Baudirektion im Stich gelassen fühlen, das sehe ich auch so. Meinerseits habe im Verlaufe der Jahre herausgefunden, dass es Antworten auf Ihre Erkenntnisse gibt. Meines Erachtens gibt es ein Umwelt-Klima-Lösungsmodell. Das beginnt mit dem Messen des persönlichen Fußabdruckes und endet, wie ich wir mit den Verantwortlichen aller Regierungen reden und unsere differenzierte Sichtweise einbringen. Zum besseren Verständnis von Thesen habe ich zwei kleine Bücher veröffentlicht. Gerne möchte ich Ihnen meine Überzeugungen und konkreten Lösungswege aufzeigen. Wenn Sie einmal im Hinwiler Zentrum sind, läuten Sie bitte an der Türe, wo die Biodiversitätsfahne steht; Gerne möchte ich Ihnen die Bücher schenken. Liebe Grüsse
Christoph Rohland, Aktivist für Umwelt- und geopolitische Lösungen

Der Staat als Lebensretter. Der Bundesrat übernimmt, die Zeche bezahlt das Volk. Will es das wirklich?

ABSTRACT
Mit Beginn des 21. Jahrhunderts scheint es zur Gewohnheit geworden zu sein, dass der Staat zum Kostenträger für scheiternde Grossunternehmen wird. Am 22.10.01 wurde der SWISSAIR eine staatliche Finanzierung 1) zugesichert, da sie sonst offensichtlich nicht eigenständig überleben konnte. Bundesrat und Finanzdelegation gewährten ein Darlehen zur Aufrechterhaltung des Flugbetriebs (1 Mia) sowie für die Bundesbeteiligung (600 Mio.). Am 29.04.2020 beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von insgesamt knapp 1,9 Milliarden Franken zur Rettung der SWISS. 2). Die Gelder wurden an Bedingungen geknüpft und Frau Sommaruga warnte: «Der Bundesrat schützt mit seinem Entscheid eine kritische Infrastruktur». Knapp zwei Jahre später, am 10.09.2022, klagte die Bundesrätin in einem Interview über das wirtschaftlich angeschlagene Grossunternehmen Axpo/Alpiq. Es sei in eine finanzielle Not geraten und erfordere einen bundesrätlichen Rettungsschirm von 4 Mia Franken.3)

DISKUSSION
Die Reihe maroder Grossunternehmen und Finanzinstitute nimmt zu. Am 19.03.2023 übernimmt die UBS ihre Konkurrentin Crédit Suisse (CS) und die Nationalbank (SNB) unterstützt die Übernahme mit einer Liquiditätshilfe von bis zu 200 Milliarden Franken. Zudem leistet der Bund eine Garantie von 9 Milliarden Franken zur Übernahme von potenziellen Verlusten der UBS im Rahmen der Übernahme.4)

An diesem erneuten Drama zeigt sich, wie ungenügend der Schweizer Finanzplatz reguliert ist. Milliardenschwere Boni werden in ungerechtfertigter Weise weiterhin ausbezahlt, denn die Finanzinstitute haben freie Hand. Der Staat wird nie in der Lage sein, Unternehmen zu führen. Er darf es nicht und er will es auch nicht. Wenn immer wir finanzielle Hilfe vom Staat erbeten, dann ist das wirtschaftlich falsch, denn dafür sind die Mittel der Bundeskasse nicht bestimmt. Unternehmensförderung macht die Firma nicht der Staat. Es ist ein krasser Staatsstreich, wenn Steuereinnahmen dafür verwendet werden, damit Grossunternehmen in Krisen finanziell wiederbelebt werden. Solche politischen Fehler dürfen in Zukunft nicht mehr passieren.

NIEMAND WILL DIE VERANTWORTUNG TRAGEN
Im ganzen Kontext wird oft vergessen, woher das Geld kommt und vor allem, wem es gehört. Die eigentlichen Eigentümer sind Schweizer, Stimmbürger, das Volk. Anlässlich der Übernahme der CS durch die UBS weist Herr Axel Lehmann von der Crédit Suisse jegliche Verantwortung an diesem Desaster von sich und spricht von „falschen Geschäftsmodellen, welche man im heutigen Umfeld nicht mehr realisieren könne“. Der Verwaltungspräsident der CS mag sich auf dieser Art herausreden. Doch der Bundesrat sollte m.E. das nicht akzeptieren. Er steht gegenüber seinen Bürgern in der Pflicht, dass das bestehende Too-big-to-fail Gesetz 6) endlich nachgebessert und strikt angewendet wird. Mit Fehlverhalten seitens der Regierung muss endgültig Schluss sein.

SCHNELLES UMDENKEN IST GESUCHT
Sollten Grossunternehmen und Finanzinstitute wirtschaftlich schwanken, dann werden sie sich selbständig, also ohne staatliche Hilfe, reformieren müssen. Ihre überholten Geschäftsmodelle werden gezwungenermassen korrigiert und dem Markt angepasst. Wenn die Marktverantwortlichen diese Notwendigkeit allerdings nicht von alleine erkennen, dann muss der Konsument nachhelfen; Indem er sich von solchen Anbietern und Leistungen einfach distanziert. Genauso ist es mit Staats- und Regierungsunternehmungen. Wenn die Bürger mit dem politischen Vorgehen nicht einverstanden sind, können, oder besser gesagt, müssen sie das auf dem Wahlzettel festhalten. Es genügt nicht, wenn Bürger: innen die Faust im Sack machen und protestieren. Sie müssen abstimmen.

SCHLUSSPUNKT
Nun steht die Schweiz vor den Parlamentswahlen im Herbst. In dieser Abstimmung liegen die Hoffnung und Chance. Wenn sie nicht weiterhin die Zeche für Regierungsunfug zahlen will, dann hat sie es jetzt in der Hand, ihre staats- und marktpolitische Meinung jenen Personen und Parteien zu übertragen, denen sie eine verlässliche Führung der Staatsgeschäfte zutraut.

Nach meiner persönlichen Einschätzung gelingt die Staatsführung nur denen, die in Zukunft das Gemeinwohl 5) in ihre Amtshandlungen einbeziehen, dem Klima- und Umweltschutz oberste Priorität einräumen und sich international vernetzen. So wird der Staat wirklich zum Lebensretter für die ganze Gesellschaft.

https://www.denknetz.ch/marode_grossunternehmen/
https://www.denknetz.ch/

INDEX
1) https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/1999.pdf
2) https://www.derbund.ch/swiss-rettung-im-bundesrat-340517242753
3) https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/bundesrat-albert-roesti/fruehere-departementsvorstehende/interviews-simonetta-sommaruga/tagesanzeiger-24heures-20220910.html
4) https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93793.html
5) https://christian-felber.at/buecher/die-gemeinwohl-oekonomie/
6) https://www.srf.ch/news/wirtschaft/cs-uebernahme-durch-die-ubs-warum-hat-das-too-big-to-fail-gesetz-versagt

"Eine Demokratie, in der nicht gestritten wird, ist keine"
Helmut Schmidt

Globale Krisen bewältigen - Das Wichtigste zuerst

Die Frage, welche Krisen schaden, kann grundsätzlich nur der Betrachter beantworten. Er alleine kennt seine persönlichen Sorgen und Notlagen am besten. Ist es die Arbeitslosigkeit, vielleicht Geldmangel, Beziehungskonflikte oder Krankheit, welche ihn quälen?

Bei der Lösung und Heilung der Probleme hilft eine klare Lagebeurteilung, um die sichtbaren Schwierigkeiten in der Reihenfolge der Wichtigkeit und Dringlichkeit aufzuarbeiten.

So verhält es sich auch mit den länderübergreifenden Krisen, die alle Kontinente und Länder belasten. Der Hunger, der Krieg, der CO2 Ausstoss, die Zerstörung der Biodiversität, nicht zuletzt das Ausrotten von Krankheiten scheinen als Ganzes und gleichzeitig unlösbar, sind aber für regierende Politiker bei einer sinnvollen Priorisierung der Problemschwerpunkte umsetzbar.

Die zwischenstaatlichen und internationalen Organisationen (Vereinte Nationen, WHO, Internationaler Währungsfonds, Internationale Atomenergie-Organisation, Welthandelsorganisation, EU, Afrikanische Union, Weltbank, Europäische Weltraumorganisation, NATO, OECD) versuchen seit Gründungszeiten, ein Verständnis für Globalität zu entwickeln. Nach dem Entstehen der Vereinten Nationen (UN) mit ihren anfänglichen Erfolgen haben wir auch gelernt, dass solche internationalen Bündnisse nicht demokratisch und kaum manövrierfähig sind. Globale Beschlüsse scheitern bis heute infolge der UNO-Vetomacht. Eine Lösung des Dilemmas wäre möglich, wenn die UN ein unabhängiges frei zu wählendes Parlament ermächtigt, Umwelt- und Klimafragen aller Nationen als Ganzes zu übernehmen. Leider fehlt ihr diese Einsicht und die rechtlichen Mittel, damit Klimarahmenkonventionen weltweit umgesetzt werden. Auch auf das Wehklagen und die gut gemeinten Empfehlungen des IPCC kann sich die Welt nicht verlassen, denn auch diese Institution steht unter dem Diktat der Vereinten Nationen, ist folglich inkompetent. Doch eine tatkräftige rechtlich gesicherte Instanz wäre unabdingbar, damit der Klimawandel von den Regierungen mehr internationale Aufmerksamkeit erhält (Wie globale Geopolitik Umwelt- und Klimafragen lösen kann, ISBN 978-3-347-05125-6).

Die Vorstellung der UNO, dass ihre verschiedenen Fachkommissionen länderspezifische Krisen im Interesse aller Nationen lösen können, hat sich in der Geschichte der letzten Jahrzehnte als falsch und verheerend erwiesen; Hunger, Wassermangel, Krankheit und kriegerische Konflikte nehmen zu. In vielen Ländern bestehen grosse Kriegsschauplätze (Wikipedia 2021) und fordern vernichtende Verluste.

Globale Regierungsführung ist keine Weltregierung
Auch wenn selbst die UNO, als grösste Staatengemeinschaft der Welt, die politischen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Krisen nicht verhindern kann, wer dann? Bis heute besteht sie UNO aus einem Sammelsurium von undemokratisch gewählten und gewinnorientierten Organisationen, Netzwerken und Gremien, die den globalen Problemen der Welt macht- und fantasielos gegenüberstehen.

Doch für Krisen im weltweiten Umwelt- und Klimaschutz gibt es eine naheliegende Lösung, welche auch umsetzbar ist; Weil Artenvielfalt, Allmendegüter und Erderwärmung keine Landesgrenzen kennen, kommen in diesen Fachbereichen die Interessen aller Nationen zusammen und können in einer supranationalen geopolitischen Regierungsführung gelöst werden. Es braucht keine Weltregierung, sondern ein zwischenstaatliches System, wo NPO’s und Bürgerbewegungen für Entscheide zum Schutz des Planeten unabdingbar einbezogen werden.

Wenn wir beginnen, uns zu allererst um den Schutz unseres Planeten, den Erhalt der natürlichen Fossilität und der Allmende zu kümmern, dann sind wir der Lösung globaler Krisen ein grosses Stück nähergekommen. Zunächst ist es wichtig, zu verstehen, dass Geopolitische Ziele müssen immer über allen nationalen Konflikten eines Landes stehen

Aus der Ukraine Geschichte lernen wir, dass der Krieg (mit 10.000 und mehr Todesfällen pro Jahr) auch zu schlimmen Vertreibungskrisen führt und so die Bevölkerung zur Migration drängt. Oder beispielsweise der Südsudan kämpft infolge einer fehlbaren Regierung in einem entsetzlichen Bürgerkrieg. Aber auch humanitäre Krisen, wie die politische Instabilität und Bandenkriminalität in Haiti und Kongo, welche die Bevölkerung, die Gesundheit und das Trinkwasser enorm belasten, gehören zu den ungelösten Problemen der Welt. Dürren und Überschwemmungen dezimieren überall Ernten und Viehbestand. Millionen von Menschen, in Äthiopien, Afganistan, können ihre Grundbedürfnisse nicht mehr decken. Hunger macht sich in Somalia breit. 340 Millionen Menschen leben weltweit in humanitärer Not und weitere 100 Millionen sind auf der Flucht. Nicht zu vergessen sind die tragischen Wirtschaftskrisen in Syrien. Auch in diesem Konflikt wirkt die UNO kraftlos und bietet keine Lösung.

Ungelöste globale Krisen sind einfacher zu beantworten als zu verändern
Humanitäre Krisen sind entweder menschengemacht (Krieg), sind natürlich auftretende Gefahren (Erdbeben, Epidemien) oder ergeben sich aus komplexen Notsituationen (marode politische, wirtschaftliche und soziale Systeme). Solche humanitären Brandherde vermehren sich über alle Kontinente. Korrekturen werden stets nur in der eigenen Nation gemacht, anstatt im Rahmen einer Klimapolitik, wo Entscheide global getroffen werden müssen.

Deshalb ist das Umwelt- und Klimabewusstsein aller Nationen in Zukunft so zu schärfen, dass internationale Organisationen und international Verantwortliche den Umgang mit dem Planeten zuoberst auf die Traktandenliste setzen und als geopolitische Gemeinschaft Lösungen erarbeiten.

Der Schweizer Regierungsrat, Antonio Hodgers, aus Genf formulierte in der Tageszeitung treffend:
"Der Klimawandel macht die Landwirtschaft und den Welthandel instabiler, treibe Menschen in die Migration und richte eine derartige Zerstörung an, dass sich manche Staaten nicht mehr um den Schutz der Bevölkerung kümmern können“.

Nun gibt es bereits eine stattliche Anzahl von Koalitionen, die sich für eine „globale Governance“ einsetzen: We the people, Earth Constitution, DemokratieohneGrenzen, Democracia Global, Global Forum of Modern Direct Democray, Global Democracy & Justice, Global Solutions Initiative, Global Citizen, Global Policy Forum, World Federalist Movement of GP, World Federation of United Nations etc. Sie kämpfen für eine stärkere Zusammenarbeit mit allen Nationen, über die UN-Mitgliedschaft hinaus, und plädieren für Gerechtigkeit und Sozialrecht aller 8 Mrd. Weltbürger. (G20 Länder umfassen 4,9 Mrd.)

Zuoberst auf der internationalen Traktandenliste dürfen nicht Tod, Krankheit und Zerstörung stehen, sondern Themen zur Bewältigung des globalen Klimawandels. Das wird auch in Hotspots der Artenvielfalt (Google 2020) ersichtlich:

Auf der Karte zeigt sich, dass nur wenige Flächen der Kontinente noch unbelasteten Boden besitzen. Leider ist die Verteilung der Vielfalt in den Weltmeeren weniger bekannt, aber eine hohe biologische Vielfalt findet sich in den Korallenriffen (in einem Riff können bis zu 1000 Fischarten vorkommen. Für unsere Existenz sind diejenigen Flächen, wo Artenvielfalt gelebt wird, in die internationale Geopolitik als besonders schützenswert einzubringen.

Zur geopolitischen Weltordnung stehen der Staaten Gemeinschaft auch grosse natürliche Ressourcen (Google) und Allmendegüter zur Verfügung. Diese sind zu erfassen und umzuverteilen, damit die Weltwirtschaft wieder ihre ursprüngliche gerechte Handelsfunktion übernehmen kann (Trennen & Umverteilen, ISBN 978-3-347-05125-6). Für die menschliche Existenz sind natürliche Ressourcen und Allmendegüter rechtlich zu schützen.

Die Bedeutung des Klimawandels soll alle verantwortlichen Führungskräfte auf den Plan rufen, im Departement oder Ministerium ihres Landes (Staats- und Regierungsführung, Wirtschaftspolitik, Gesetze und Rechtswesen, Militär und Sicherheit, inkl. Polizei & IT, Finanzen & Steuern, Religionen und Sozialwesen) die Entwicklung des eigenen Fachbereichs sicherzustellen. Die globalen Umwelt- und Klimafragen können nur in einer demokratischen Regierungsführung gefördert und umgesetzt werden (Ein Weltrat für den Umweltschutz, ISBN 978-3-658-34903-5).

Nicht zuletzt müssen Global Citizens in das Finden von Klimalösungen einbezogen werden, dann entstehen aus Global Governance überall verbindliche Global Solutions.

Machbare Lösungen für den Klimawandel haben nur eine Voraussetzung: Das Wichtigste zuerst.

Globalisieren, aber wie?

Das Internet bezeichnet Globalisierung als eine konstante Zunahme weltweiter Verflechtungen, die Einfluss auf alle gesellschaftlichen Bereiche haben. Insbesondere Klimawandel, Migration und Artensterben beschäftigen Menschen überall auf der Welt.

Dann stellt sich für den Leser die Frage, wie Nationen mit der Globalisierung umgehen wollen. Gibt es bereits länderübergreifende Organisationen von multilateralen Regierungen und wie gross ist deren Einfluss gegenüber bestehenden noch immer ungelösten globalen Problemen?

Die Geschichte zeigt, dass die UNO, die Vereinten Nationen, in ihrer bestehenden Form, für die Umsetzung zur Lösung globaler Probleme aus den folgenden Gründen nicht effizient und geradezu hinderlich ist:

• Als Konföderation haben die Mitglieder volle Souveränität, können also frei entscheiden, ob sie an globalen Themen mitbestimmen wollen oder nicht.
• Die grössten Mitgliedstaaten sind die G20 mit den G7; Diese umfassen nur etwa 40 % der Weltbevölkerung, entsprechen demzufolge keiner demokratischen Mehrheit der Welt.
• China, mit 1.4 Mrd. Menschen ist nicht UNO-Mitglied.
• Hierarchisch oberhalb der UNO gibt es keine Instanz, welche Befugnisse zur Einhaltung globaler Verträge umsetzen kann.
• Es gibt keine zweite Kammer, wie bei richtigen Föderationen, damit Entscheide Einzelner vertreten sind und Einzelpersonen Rechte und Pflichten eingeräumt werden können.

Um die Welt in dieser Hinsicht zu reformieren, hat das WFM (World Federal Movement) eine sinnvolle Lösung entwickelt und engagiert sich erfolgreich für einen Quantensprung im menschlichen Denken; Die Menschheit soll von rechtlich schwachen Konföderationen zu globalen Föderationen, zu einem Welt-Föderalismus übergehen. So kommt sie als Staatenbund zusammen, mit einer Verfassung, einem Parlament mit Welträten und mit individuellen Rechten und Pflichten auf globaler Ebene. Mitgliedstaaten könnten sich in Föderationen von Ministaaten neu organisieren. Die Macht würde sich nach oben in die föderalistische Weltregierung als auch nach unten in die Staatenregierung verschieben. Grundsätzlich gäbe es keine zentralisierte, allmächtige Weltordnung mehr. Infolge der hier geforderten Gerechtigkeit bei der Kräfteverteilung in der obersten Machtebene und den weiter oben aufgezeigten Gründen, kommt die grösste Konföderation, die UNO, als supranationale Regierung nicht in Frage.

Was beispielsweise globale Fragen der Umwelt und des Klimas betreffen, so braucht es eine neue Form einer institutionellen Revolution, auch wenn das Wort Revolution nicht gerne gehört wird. Die neue Regierung müsste jedem Umweltverschmutzer und -Zerstörer sagen: Entscheidungen, welche über eure Grenzen gehen, könnt ihr nicht allein treffen. Diese gehören zur Genehmigung auf eine supranationale Ebene. Das WFM spricht von einem WP (World Parliament) und mahnt: No Emission without Permission - Global Democracy now!

Es ist so, noch wir leben in einem anarchischen System, wo die vollkommene Befriedigung aller Bedürfnisse und der Wohlstand zuoberst stehen. Von diesem System werden wir uns verabschieden und neue Werte setzen:

• Allen Menschen der Welt eine Stimme geben (was möglich ist)
• Entscheide auf der richtigen Ebene, auf lokaler, nationaler oder globaler Ebenen treffen.
• Gesetze schaffen, die völkerrechtlich verbindlich sind.
• Bestimmungen für erneuerbare Energien setzen.
• Steuern für globale Verunreinigung der Luft und Artenvielfalt einführen.
• Standards für industrielle Effizienz und Suffizienz schaffen (Bautechnik, Kraftstoff, Elektrifizierung)
• Ressourcenteilung und Umverteilung für Allmendegüter bestimmen
• Meeres- Atmosphären- und Bodennutzungsrichtlinien entwickeln.

Im Grunde sind das alles machbare Gesetze, die schon längst gefordert werden, weltweit bekannt und bereits fertig ausformiert sind, aber jetzt unabdingbar in Kraft gesetzt werden müssten. Worauf warten? Die Globalisierung wartet auch nicht.

12.06.23/cro

Autorenlesung "Ein Weltrat für den Umweltschutz - unser Planet ist noch zu retten!" mit Christoph J. Rohland
Freitag, 19. November 2021 um 18.00 Uhr in der Mediothek Hinwil

Lese- und Diskussionsabend zum Buch "Ein Weltrat für den Umweltschutz - unser Planet ist noch zu retten!"

Der Autor Christoph J. Rohland erklärt seine Thesen mit einem Aufruf an alle, die sich für den Klima- und Umweltschutz einzusetzen. Er stellt sich und Ihnen Fragen wie: Was hat die Umwelt mit mir zu tun? Warum muss ich mein Verhalten sofort ändern? Was kann ich persönlich unter 7,8 Mrd. Erdbu?rger ausrichten? Wie sieht ein geopolitischer Weltrat aus und wie funktioniert er? Das Ziel heisst: Klimagerechtigkeit mit Null Treibhausgas-Emissionen und 100 Prozent recyclebaren Ressourcen.

Beim anschliessenden Apéro sind Sie zum Mitdiskutieren gerne eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Für die Teilnahme wird ein Covid-Zertifikat benötigt, das mit einem Ausweis vorgewiesen werden muss.

Bericht in der NZZ vom 16.09.2020
China hat die weltweit grösste Flotte für Hochseefischerei. Im Südchinesischen Meer, vor Westafrika, vor den Galapagosinseln, Iran und laut Studien heimlich vor Nordkorea – weltweit fischen die Chinesen. Umweltschützer warnen bereits vor der Zerstörung der Ozeane, und lokale Fischer fürchten um ihre Existenz. Längst gibt es die Forderung, Hochseefischen in internationalen Gewässern, die so genannte «Fernfischerei», zu beschränken.

Leserbrief an die NZZ
Wasser, Luft und Sonne gehören zu den Gemeingütern unseres Planeten. Sie können deshalb nie im Besitz irgendeiner Nation stehen, selbst wenn jedes Land diese natürlichen Ressourcen noch immer für sich allein beanspruchen möchte. Weder Erde, Gasreserven, Öl, Stein, Kohle, Holz, Gold, Bakterien noch Fische kann der Mensch als sein alleiniges Eigentum bezeichnen. Wenn diese sogenannten Allmende Güter auf dem Markt zu einem Preis von Null zur Verfügung stehen, entsteht in der Folge ein ressourcenverzehrender Aneignungskampf, in dem jede entwickelte Nation versuchen wird, die Erste zu sein. Das führt zu politischen Spannungen. Damit es nicht zu diesem sinnlosen Verteilungskampf kommt, muss es dem Anthropozän gelingen, eine von allen 196 Nationen legitimierte und unabhängige Gemeinschaft, eine Art Welt-Parlament, zu schaffen. Eine solche Institution könnte weltweit die Verteilung aller Gemeingüter regulieren, kann aber nur in länderübergreifenden Themen, wie Umwelt, Klima und Gesundheit entscheiden. Nicht nur die Internationalen, auch wir selbst sind zur Sorgfaltsplicht unserer Gewässer (und anderer Allmende) aufgefordert. Wenn wir diesen natürlichen Reichtum korrekt TRENNEN & UMVERTEILEN, dann entstehen daraus Erbgüter, welche allen 7.6 Mrd. Erdbewohnern zur Verfügung stehen können.